AGB

Nachfolgend finden Sie die AGB und Kundeninformationen für die Firma Ochmann Schlafkultur, Inh. Thomas Ochmann e.K.  für das Ladengeschäft und das Onlineangebot unter der Adresse „www.ochmann-schlafkultur.de“. Mit den Kundeninformationen wird den gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nachgekommen. Hier erhalten Sie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages aufgrund der Bestellung und über die Vertragsabwicklung. Für den Kauf der angebotenen Artikel gilt Folgendes:

§ 1 AGB-Geltung

1. Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter Ochmann Schlafkultur, Inh. Thomas Ochmann e.K.  (nachfolgend „Ochmann Schlafkultur“ oder „Anbieter“ genannt).

2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte auf der Ochmann Schlafkultur Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Angebot. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Lieferung der Ware oder mit Unterschrift eines Kaufvertrages durch den Kunden oder durch Übergabe der Ware zustande.

2. Sollte ein Artikel nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird Ochmann Schlafkultur den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Bereits gezahlte Beträge erstattet Ochmann Schlafkultur dem Kunden umgehend zurück.

§ 3 Zahlung, Versand und Verzug

Es gelten folgende Zahlungs- und Versandbedingungen:

1. Ochmann Schlafkultur liefert Artikel per Barzahlung, Maestro-Kartenzahlung, Kreditkarte und auf Rechnung. Bei bestimmten Kommissionswaren ist Ochmann Schlafkultur berechtigt, bei Auftragserteilung eine Anzahlung von 25 % des Preises zu verlangen. Im Übrigen ist der Preis mit Übergabe der Ware fällig. Zahlungsverzug tritt gemäß der gesetzlichen Regelung 30 Tage nach Rechnungsdatum ein, ohne das es einer Mahnung bedarf.

2. Die Versendung von Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die genauen Gebühren werden dem Kunden in der jeweiligen Artikelbeschreibung bzw. im Kaufvertrag angezeigt. Grundsätzlich sind bei den Artikeln aus den Gruppen Betten, Matratzen, Lattenroste Lieferung und Aufbau inklusive. Auch die Versandkosten bei Bestellungen ab einem Gesamtwarenwert von 500 € inkl. USt. werden kostenfrei ausgeführt. Bei Versand per Post berechnen wir die tatsächlich entstandenen Kosten weiter, diese werden Ihnen bei Bestellung vor Abschluss des Bestellvorganges angezeigt bzw. im Kaufvertrag genannt. Bei Reparaturen o.ä. separat beauftragten Dienstleistungen berechnen wir € 36,- zzgl. USt. pro Stunde und pro Monteur und 1 € zzgl. USt. pro km für die Anfahrt. Der genaue Preis wird Ihnen vor Vertragsschluss genannt.

3. Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 4 Kundeninformationen, Widerrufsrecht, Kostentragungsvereinbarung

1. Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu, wenn der Vertrag unter die Vorschriften des Fernabsatzrechtes fällt:

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Ochmann Schlafkultur
Wilhelmsstr. 6
34117 Kassel
E-Mail: info@ochmann-schlafkultur.de

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

2. Kostentragungsvereinbarung

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Preis, Liefer- und Versandkosten

1. Der angeführte Kaufpreis stellt den Endpreis dar d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern, wie z. B. Umsatzsteuer.

2. Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten, die dem Kunden vor der Abgabe seiner Bestellung detailliert angezeigt werden.

3. Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandweg oder per Mitnahme.

4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Ochmann Schlafkultur aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

5. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Ochmann Schlafkultur Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 6 Gefahrenübergang

1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Verbraucher über.

2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.

§ 7 Mitteilung von Transportschäden

1. Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden festgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist in diesem Fall unbedingt aufzubewahren.

2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Anbieter innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden insbesondere die Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache werden durch die Regelungen unter Absatz 1 bis 2 nicht berührt.
§ 8 Gewährleistung

1. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln gleich aus welchem Rechtsgrund beträgt zwei Jahre.

2. Die vorstehende Verjährungsfrist gilt mit folgender Maßgabe:

  • Die Verjährungsfrist gilt generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
  • Die Verjährungsfrist gilt zudem nicht, soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
  • Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

3. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.

4. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Gegenüber Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Verbrauchern ist der Anbieter berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

5. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde die Wahl auf Rücktritt vom Kaufvertrag, Minderung des Kaufpreises und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.

6. Die Artikelbeschreibung ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

7. Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsach-gemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. „gewollten Verschleiß“.

8. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

9. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

10. Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.

11. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 9 Haftung

1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

3. Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Speicherung des Vertragstextes, Datenschutz

Nachfolgend erfolgen einige Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten.

1. Auf oder beim Betrieb der Website und bei der Vertragserfassung werden personenbezogene Daten grundsätzlich nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. IP-Adresse). Daten, die vom Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen mitgeteilt werden dies sind z. B. Korrespondenzanschrift sowie weitere Daten, die für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Aufträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Betreuung und Kundenpflege erforderlich sind werden insoweit durch den Anbieter verarbeitet und genutzt.

Diese Informationen werden für die Abwicklung von Anfragen, evtl. Lieferung von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen sowie der Abwicklung von Zahlungen verwendet. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Soweit Dritte mit der Erfüllung von Aufgaben etwa Versandunternehmen oder Unternehmen bei der Abwicklung von Zahlungen beauftragt werden, stehen diesen die persönlichen Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

2. Nachfolgend wird die Datenverarbeitung des Anbieters erläutert. Innerhalb der Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuordnungsbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden:

* Browsertyp/-version
* Verwendetes Betriebssystem
* Referrer-URL (Herkunfts-URL)
* IP-Adresse des zugreifenden Rechners
* Uhrzeit der Serveranfrage
* besuchte HTML-Seiten

Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie die jeweilige Login-Kennung gespeichert. Innerhalb der Seiten werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne Cookies möglich, sofern diese durch den Auftraggeber gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Auftraggeber das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um einen vereinfachten Login zu ermöglichen.

Der Kunde willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes.

3. Auskunft über die beim Anbieter gespeicherten persönlichen Daten können lediglich innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs vor allem über die von dem Kunden im Zusammenhang mit Anfragen, Bestellungen, etc. gemachten Angaben gegeben werden. Hinsichtlich der im Übrigen bei einer bloßen Nutzung der Website gespeicherten Daten kann regelmäßig keine Zuordnung zu bestimmten Personen vorgenommen werden.

4. Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dies kann durch Mitteilung an die unten angeführte Anschrift oder per E-Mail an info@ochmann-schlafkultur.de geschehen. Bei weiteren Fragen zur Behandlung von Daten, steht der Auftragnehmer für Auskünfte zur Verfügung unter:

Ochmann Schlafkultur
Wilhelmsstr. 6
34117 Kassel
Tel.: +49 561 – 2075 6640
Fax: +49 561 – 2075 6649
E-Mail: info@ochmann-schlafkultur.de

§ 11 Lieferungen mit Batterien

Im Lieferumfang vieler Geräte (z. B. Motorrahmen) befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus weisen wir unsere Kunden auf Folgendes hin:

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten! Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden.

Ochmann Schlafkultur
Wilhelmsstr. 6
34117 Kassel

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes im Beispiel links „Cd“ für Cadmium. „Pb“ steht für Blei, „Hg“ für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

§ 12 Schadensersatzansprüche

Tritt Ochmann Schlafkultur berechtigt vom Vertrag zurück (z.B. weil der Kunde die Bezahlung verweigert), so ist Ochmann Schlafkultur berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz i.H.v. 25 % des Warenwertes der jeweiligen Ware zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt Ochmann Schlafkultur vorbehalten.

§ 13 Lieferbedingungen

Bei Anlieferungen liefern wir bis zur ersten Tür. Ist am dem Kunden mitgeteilten Lieferdatum die Anlieferung nicht möglich, so ist der Kunde verpflichtet, die Ware bei Ochmann Schlafkultur auf eigene Kosten abzuholen.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand für Kaufleute ist Kassel. Vertragssprache ist deutsch.

2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.